So können Kommunen den Mobilfunkausbau unterstützen

Von Matthias Gauger

Eine moderne digitale Infrastruktur steht auf zwei Beinen: flächendeckende Glasfaserversorgung plus leistungsfähiges Mobilfunknetz. Private Internetnutzung erfolgt heute größtenteils über das Handy. Unternehmen nutzen Mobilfunk für vernetzte Produktion oder für digitale Dienste, zum Beispiel im Gesundheitswesen. Auch für Notrufsysteme ist er unverzichtbar.

Für die Städte und Gemeinden wird der Aufbau der digitalen Infrastruktur zu einem Element der kommunalen Daseinsvorsorge. Wie Kommunalverwaltungen die Telekommunikationsunternehmen beim Schließen von Funklöchern und beim Errichten von Mobilfunkmasten unterstützen können, darüber hat ein Online-Workshop der GRS informiert.

Dabei hat sich gezeigt: Ihre Vermittler- und Unterstützerrolle kann eine Kommune durch verschiedene Leistungen wahrnehmen. An erster Stelle steht die Unterstützung bei der Standortsuche für eine Mobilfunkantenne. Die Kommune kann öffentliche Grundstücke oder Gebäude zur Verfügung stellen und Standortvorschläge innerhalb des Suchkreises des Netzbetreibers unterbreiten. Ein wichtiger Aspekt ist auch das Herstellen von Akzeptanz durch Information und Bürgerbeteiligung.

Die Referenten der Veranstaltung konnten häufige Problemstellungen aus der täglichen Genehmigungspraxis beantworten: Was tun, wenn der geplante Mobilfunkturm höher werden soll als der Kirchturm? Dialog und Kooperation sind der Königsweg, um die Verträglichkeit der Antenne mit dem Ortsbild zu gewährleisten. Oder: Können Straßenlaternen als Mobilfunkantennen genutzt werden? Dies ist in Einzelfällen und zur Vervollständigung eines Versorgungsgebiets möglich, haben die Teilnehmer gelernt, aber eine flächendeckende Versorgung kann damit nicht erreicht werden.  

Insgesamt hat der Online-Workshop die für die Verwaltungen wesentlichen Themen behandelt: Kommunalabstimmung, Mobilfunk und Gesundheit, Bürgerbeteiligung sowie Baurecht und naturschutzrechtliche Regelungen.

Mit 90 eingewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist der Workshop auf großes Interesse in den Kommunalverwaltungen gestoßen. Veranstaltungen wie diese sind Teil eines umfassenden Informationsangebots zum Breitbandausbau, mit dem GRS und Landkreis-Zweckverbände ihre Aufgabe als Service-Einrichtung für die Kommunen der Region Stuttgart wahrnehmen.

Matthias GaugerMatthias Gauger ist Leiter Technik und Projektleiter Mobilfunk bei der Gigabit Region Stuttgart GmbH.