Ziemlich genau eine halbe Seite benötigt der Koalitionsvertrag, um die Pläne und Ziele von SPD, Grünen und FDP zur digitalen Infrastruktur zu beschreiben. Aber die 17 Zeilen sind durchaus aussagekräftig. Der wichtigste Inhalt steht gleich am Anfang: „Unser Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser (fiber-to-the-home, FTTH) und dem neuesten Mobilfunkstandard.“ Damit ist eindeutig klargestellt, dass die neue Bundesregierung ausschließlich auf Glasfaser setzt, die modernste und aus heutiger Sicht einzig zukunftssichere Festnetz-Technologie für schnelle Datenübertragung. Auch soll der wirtschaftliche Zugang für Drittanbieter auf Glasfasernetze (Open Access) gewährleistet sein. Diese Eckpunkte bestätigen und unterstützen das Vorgehen in der Region Stuttgart, die frühzeitig diesen Ansatz verfolgt hat und ihn mit Gründung der Breitband-Zweckverbände sowie der Gigabit Region Stuttgart GmbH bereits vor mehr als zwei Jahren institutionell umgesetzt hat.
Der Koalitionsvertrag verleiht dem eigenwirtschaftlichen Ausbau Vorrang, bekennt sich aber auch weiterhin zur Förderung. Dabei sollen nach dem Willen der Ampel-Parteien schlankere und digitalisierte Antragsverfahren sowie die Normierung alternativer Verlegetechniken die derzeit sehr langwierigen Verfahren beschleunigen. Markterkundungsverfahren sollen verkürzt werden und mehr Verbindlichkeit erhalten. Wir freuen uns mit allen ausbauenden Telekommunikationsunternehmen auf die Umsetzung.
Hausanschlüsse und Inhouse-Verkabelung sollen mittels Voucher gefördert werden können. Wir begrüßen dies, denn unsere entsprechenden Aktivitäten sind bereits weit fortgeschritten und wir erheben derzeit bei den Kommunen in der Region Stuttgart den Bedarf.
Unter dem Strich lässt sich sagen: Die Pläne der Koalition verschaffen dem Gigabitprogramm der Region Stuttgart weiteren Rückenwind, um den in den letzten beiden Jahren erarbeiteten Vorsprung zu erhalten und die zeitlichen Ausbauziele der Region Stuttgart zusätzlich abzusichern.